Pressemitteilung (pn): Über 700.000 Euro für Bau einer Kindertagesstätte in Manching |
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Die Regierung von Oberbayern hat dem Markt Manching für den Bau einer Kindertagesstätte mit 25 Kindergartenplätzen und 24 Kinderkrippenplätzen eine Gesamtzuwendung von 719.600 Euro in Aussicht gestellt...
Für die Kinderkrippe hat die Regierung 579.600 Euro aus dem Sonderprogramm des Freistaates Bayern zur Förderung von Investitionen für neue Plätze für Kinder unter drei Jahren bewilligt. Die anteiligen Kosten dafür sind mit 1.055.362 Euro veranschlagt. Die Investitionsvorhaben für zusätzliche Betreuungsplätze werden aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 gefördert. Der Staat gewährt im Rahmen dieses Sonderprogramms auf der Basis der Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Bundesländern vom Oktober 2007 Zuweisungen von Investitionen zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in einer Kindertageseinrichtung und in der Großtagespflege. Zu den förderfähigen Investitionen gehören insbesondere die notwendigen Neubau-, Ausbau-, Umbau-, Umwandlungs- sowie Sanierungsmaßnahmen und die Ausstattungsinvestitionen.
Hierzu hat der Freistaat Bayern die insgesamt für Bayern zur Verfügung stehenden Bundesmittel von 340 Millionen Euro um weitere 100 Millionen Euro auf nunmehr insgesamt 440 Millionen Euro aufgestockt. Der Freistaat Bayern beabsichtigt das bayerische Sonderprogramm nach Ausschöpfung der hierfür vorgesehenen Bundes- und Landesmittel mit denselben Förderkonditionen fortzusetzen, bis das Ziel eines bedarfsgerechten Ausbaus der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren erreicht ist. Die Förderung läuft längstens bis 2013. Bisher verfügt Oberbayern zahlenmäßig bereits über die meisten Plätze für unter Dreijährige: Zum 01.01.2010 besuchten 26.844 oberbayerische Kinder dieser Altersgruppe eine Kindertageseinrichtung oder wurden in Tagespflege betreut.
Für den Kindergarten hat die Regierung eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 140.000 Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs in die Überlegungen zur Haushaltsmittelverteilung der kommenden Jahre einbezogen. Die anteiligen Kosten sind mit 641.747 Euro veranschlagt; zuwendungsfähig sind davon 326.884 Euro. Darüber hinaus gibt die Regierung von Oberbayern dem Markt Manching grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Neubau des Kindergartens. Damit kann der Markt Manching mit der Gesamtmaßnahme beginnen ohne Fördermittel zu verlieren.
Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staats.
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Kategorie: | Lokales - Manching |
Eingetragen am: | 15.07.2010 14:08 | Quelle: | Regierung von Oberbayern |
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