Pressemitteilung (pn): Familienministerin will Zugang zu Kinderpornoseiten im Internet sperren |
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Ministerin von der Leyen will gemeinsam mit Innenminister Schäuble und Wirtschaftsminister Glos gegen die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet vorgehen zusammen mit den 6 größten deutschen Internet-Providern....
Dazu soll bundesweit der Zugang zu entsprechenden Seiten im Internet gesperrt werden. In einem Gespräch am 13. Januar 2009 hatten sich von der Leyen, Schäuble und Glos mit Vertretern der größten deutschen Internet-Providern sowie den Branchenverbänden der Internetwirtschaft auf gemeinsame Schritte geeinigt.
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-> Heute Ursula von der Leyen zu Gast bei "Beckmann"
Eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Bundesfamilienministeriums soll bis Ende Februar verbindliche Vereinbarungen erarbeiten, zusätzlich soll das Telemediengesetz entsprechend geändert werden. An der Arbeitsgruppe beteiligt sind das Bundesinnenministerium, das Bundeswirtschaftsministerium, die sieben größten Zugangs-Provider in Deutschland, die 95 Prozent des Marktes abdecken sowie die drei Dachverbände der Branche.
In Zukunft wird das Bundeskriminalamt nach kinderpornografischen Internetseiten suchen und diese in eine ständig aktualisierte Liste aufnehmen, die den Internet-Anbietern zugeleitet wird. Diese sperren dann die entsprechenden Seiten. In Deutschland können so bis zu 300.000 Zugänge am Tag verhindert werden.
Vorbild sind die skandinavischen Länder. Experten aus Norwegen und Dänemark haben am 15. Januar im Bundesfamilienministerium von den Erfolgen in ihren Ländern beim Kampf gegen Kinderpornografie im Internet berichtet. Die notwendige Technik kann von den norwegischen Behörden übernommen werden.
Kinderpornografie ist die Dokumentation des sexuellen Missbrauchs von Kindern (Darstellung der Vergewaltigung von Kindern), schwerster Straftaten gegen Kinder. Die Opfer werden immer jünger. Gezeigt werden zunehmend Gewaltausübungen gegen Kleinkinder oder sogar Kleinstkinder. Nach einer britischen Studie waren 80 % der Opfer unter 10 Jahre alt, 33 % unter 3 und 10 % unter 2 Jahre alt. Über das Internet verbreitete kinderpornografische Darstellungen sind besonders schwerwiegend, weil sie ihre Opfer bis an ihr Lebensende begleiten. Die Polizeiliche Kriminalstatistik verzeichnet einen konstanten Anstieg bei Besitz, Beschaffung und Verbreitung von Kinderpornografie (2007: 11.357 Fälle; Steigerung um 55% gegenüber 2006: 7.318 Fälle). Beim Vertrieb von Kinderpornografie über das Internet war zuletzt ein deutlicher Zuwachs festzustellen (2007: 6.206 Fälle, 2006: 3.271 Fälle). Die Polizei findet immer mehr kinderpornografische Bilder und Videos, einzelne Tatverdächtige besitzen Hunderttausende an Dateien, bis zu 5 Terabyte wurden sichergestellt. Einzelne kinderpornografische Videos wurden 50.000 Mal im Monat aus dem Netz heruntergeladen. Der Großteil der Kinderpornografie wird mittlerweile über kommerzielle Webseiten verbreitet, deren Betreiber monatlich Millionenbeträge einnehmen.
Es gibt keine dauerhaft offen zugängliche, sperrbare Kinderpornographie im Internet
Bedenken gegen Web-Sperren im Kampf gegen Kinderpornographie
Daten & Fakten zu Kinderpornografie im Internet
Fragen und Antworten zu Zugangssperren im Internet
"Wir müssen den Kampf auf allen Ebenen führen - Zugangssperren im Internet sind ein scharfes Schwert"
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